Rehlinger: Stahlindustrie braucht klares Signal für die Zukunft

Am 6. November lädt das Bundeskanzleramt zum Stahlgipfel in Berlin – ein Treffen, das auf intensives Drängen der SPD und insbesondere von Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, zustande kam. Neben Bundeskanzler, Wirtschaftsministerin und Finanzminister nehmen Länder-Chefs wie Anke Rehlinger und Unternehmen teil, darunter die saarländische Stahlindustrie sowie Beschäftigtenvertreter.

Im Vorfeld des Gipfels fordert Rehlinger ein deutliches politisches Bekenntnis zur heimischen Stahlindustrie. „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum Stahl aus Deutschland – wegen der Arbeitsplätze, aber auch, weil wir diese Grundstoffindustrie für unsere Sicherheit brauchen“, betont sie. Die Ministerpräsidentin sieht den Bund in der Pflicht, die Transformation der Branche aktiv zu unterstützen. Zuletzt war aus Reihen der CDU – ausgerechnet im Saarland – immer wieder die Zukunft der Stahlindustrie infragegestellt worden.

Zentrale Themen des Stahlgipfels sind für Rehlinger ein verbindlicher Fahrplan für den Industriestrompreis, international wettbewerbsfähige Energiepreise und der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur. Außerdem müsse Deutschland sich auf europäischer Ebene für wirksame handelspolitische Schutzmechanismen gegen Dumpingpreise und subventionierte Überkapazitäten einsetzen sowie den EU-Grenzausgleichsmechanismus weiterentwickeln.

Der Gipfel soll, so Rehlinger, „ein klares Signal senden, dass die Bundesregierung hinter der Stahlindustrie steht“ – als Rückgrat der deutschen Industrie und Garant für gute Arbeitsplätze.